Guten Tag! Dies ist der landespolitische Blog von Achim Wesjohann. Ursprünglich war dies mein Kandidaten-Blog für die sächsische Landtagswahl 2009 im Wahlkreis 48 (Dresden 6).
Mittlerweile bin ich als Fraktionsgeschäftsführer der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag tätig. Dieser Blog enthält sporadische Äußerungen zu dem, was im Landtag geschieht – nicht aus der Sicht eines Abgeordneten, aber auch nicht aus der Sicht eines Unpolitischen…
Es gibt Debatten, die sind vielleicht nicht so sehr für Leute geeignet, die gerade um ihr politisches Überleben kämpfen: Holger Zastrow, stellvertretender Bundesvorsitzender der FDP, Landesvorsitzender der FDP Sachsen, Vorsitzender der sächsischen FDP-Landtagsfraktion und Vorsitzender der FDP-Fraktion im Dresdner Stadtrat hat sich über einen Beschluss der Dresdner GRÜNEN zur Gedenkkultur ereifert.
Die sächsischen Piraten haben einen Offenen Brief verfasst, in dem sie lauter kluge Fragen zum Einsatz sogenannter “Bundestrojaner” stellen. Aber statt diesen Offenen Brief ausschließlich dem zu schicken, der diese Fragen beantworten könnte, nämlich dem Innenminister, werden auch lauter andere Leute um Auskunft gebeten. Wie die Piraten beispielsweise auf die Idee kommen, dass die Vorsitzenden der Oppositionsfraktionen von der Staatsregierung in diese Fragen eingeweiht worden seien, wäre auch mal zu fragen: Ist das ein bewusstes Foulspiel oder nur ein Mangel an politischer Bildung? Die Anschlussfrage wäre: Um ein System zu verändern, müsste man es dazu nicht erstmal verstehen?
Holger Zastrow von der FDP liebt große Worte und Stefan Brangs von der SPD regt sich drüber auf.
Zastrow kommentiert die Bremen-Wahl: “Union und FDP bilden in Berlin eine Schicksalsgemeinschaft.” Naja…
Daraufhin kommentiert Stefan Brangs, dass die Wortwahl an den Nationalsozialismus erinnere und man sich fragen müsse, “wes Geistes Kind” Herr Zastrow sei. Hm…
Auf Wikipedia aber wird “Schicksalgemeinschaft” wie folgt definiert.
“Eine Schicksalsgemeinschaft ist eine Gruppe von Personen, die einem gemeinsamen Schicksal ausgesetzt ist, z. B. einer risikobehafteten oder gefährlichen Situation.
Beispiele hierfür sind Schiffbrüchige, Geiseln oder in einem Bergwerk eingeschlossene Personen. Teilweise entsteht zwischen Geiseln und deren Geiselnehmern eine besondere Schicksalsgemeinschaft, die zu einem Stockholm-Syndrom führen kann.”
So gesehen hat Zastrow die Situation von CDU und FDP doch ganz ordentlich beschrieben!
Nachdem heute das Sächsische Verfassungsgericht das schwarz-gelbe Versammlungsgesetz aus formalen Gründen gekippt hat, versprechen CDU und FDP, in der Sache hart zu bleiben. weiterlesen »
Allmählich gewinne ich ja den Eindruck, dass die “Junge Freiheit” zum Selbstvergewisserungsorgan der Vorsitzenden der sächsischen Koalitionsfraktionen wird. Nach Holger Zastrow von der FDP äußert sich jetzt sein CDU-Kollege Steffen Flath in diesem Blatt, um seine eigene Partei vor “politischer Beliebigkeit” zu warnen.
Die Gratulation gilt natürlich den GRÜNEN in Sachsen-Anhalt, die es nach 13 Jahren geschafft haben, mit einem ordentlichen Ergebnis wieder in den dortigen Landtag einzuziehen. 
